Etatrede 2018 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Nico von Royen

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Es gilt das gesprochene Wort.

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CDU-Fraktionsvorsitzender Nico von Royen
CDU-Fraktionsvorsitzender Nico von Royen

Etatrede 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat der Gemeinde,

sehr geehrte Damen und Herren,

niemand in dieser Runde wird mir widersprechen, wenn ich sage: „Neuenkirchen geht es gut.“ Finanzpolitisch scheint – sinnbildlich – wieder die Sonne. Das Ende der dunklen Jahreszeit ist heute, Anfang Februar, fast in Sicht. Passend dazu verabschieden wir nach dem Defizit des Haushaltsjahres 2017 heute einen Haushalt mit positivem Ergebnis, mit einem geplanten Überschuss von knapp 215.000 €.

Man könnte meinen, dass sich ein Haushaltsdefizit wie im Jahre 2017 nicht spürbar auswirkt. Wir konnten dennoch weiter kräftig investieren. Und der Haushaltsausgleich ist angesichts einer mit immer noch über 6,2 Mio. € gut gefüllten Ausgleichsrücklage scheinbar kein Problem. Doch dieser Eindruck trügt. Der Griff in die Ausgleichsrücklage bedeutet, dass wir das in den vergangenen Jahren angesparte Vermögen der Gemeinde verzehren.

Deswegen ist der strukturelle Haushaltsausgleich auf lange Sicht sehr wichtig. Gelingen kann er allerdings nur, wenn die Schlüsselzuweisungen des Landes angemessen sind und gerecht verteilt werden. Mit 2,25 Mio. € haben die Zuweisungen seit dem Einbruch im Jahre 2011 den höchsten Stand erreicht. Nie zuvor hat eine Landesregierung mehr Mittel in den kommunalen Finanzausgleich gegeben als in diesem Jahr. Auch insoweit sind wir auf einem guten Wege.

Der Griff in die Ausgleichsrücklage, also ins Vermögen – quasi in den Sparstrumpf der Gemeinde – bleibt uns laut mittelfristiger Finanzplanung ebenso auf absehbare Zeit erspart. Unsere Haushalte werden voraussichtlich strukturell ausgeglichen sein. Insofern geht es Neuenkirchen also gut – insofern scheint über Neuenkirchen derzeit also die Sonne.

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Sommerradtour mit gemütlichem Ausklang

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Zur alljährlichen Fahrradtour traf sich die CDU Neuenkirchen am vergangenen Samstag. Nach einer Kaffeepause im rund 15 Kilometern entfernten Landgasthof Epker in Steinfurt ging es zum gemütlichen Ausklang nach Neuenkirchen zurück. Nach einer Stärkung am Grill, wurde bei gekühlten Getränken noch ausgiebig über die politischen Themen des Bundestagswahlkampfs diskutiert.

 

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